Politik live im Rahmen der Verfassungsviertelstunde

Die seit diesem Schuljahr an bayerischen Schulen eingeführte Verfassungsviertelstunde kann in vielen Facetten durchgeführt werden.

Dass das Thema nicht trocken sein muss, zeigte sich beim Besuch eines Politikers an unserer Schule. Eine Doppelstunde lang hat sich Max Böltl, Abgeordneter des bayerischen Landtags, Zeit genommen und sich mit Schülern und Schülerinnen der 4.Klasse über das Thema Politik und Demokratie ausgetauscht. Diese zeigten sich dabei politisch sehr interessiert und stellten viele Fragen.

Böltl, der für den Landkreis München – Land Stimmkreisabgeordneter ist, stellte klar, welche Aufgaben der Landtag hat und hob damit auch die Funktion der Legislative im Rahmen der Gewaltenteilung innerhalb unseres Staatssystems hervor. Die Gewaltenteilung soll verhindern, dass einzelne Personen oder Parteien zu viel Macht bekommen.

Gleichzeitig betonte er, dass für einige Dinge der Bundestag, für andere der Landtag zuständig sei und machte dies am Beispiel des Ladenschlussgesetzes deutlich.

„Der Landtag legt fest, wie lange Geschäfte offen haben dürfen, wann sie geöffnet werden dürfen, ebenso den Zeitpunkt der Schließung, auch zum Schutz der Angestellten.“

Auch die Verlängerung der U6 in Richtung Flughafen sprach er an. Dieses Thema muss in Abstimmung zwischen dem Freistaat Bayern und der Stadt Garching besprochen werden.

Dies kann die Stadt finanziell natürlich nicht stemmen und dafür braucht es das Land Bayern, zumal die Erweiterung ja auch allen Menschen zugute kommen würde.

„Liefern Sie Waffen an die Ukraine?“, wollte ein Kind angesichts der aktuellen politischen Lage und des seit Februar 2022 dauernden Krieges wissen. Hier verwies Böll darauf, dass dafür eben nicht der Landtag zuständig ist, sondern das höchste deutsche Parlament in Berlin.

Insgesamt sei auch der Bundestag für die Bundeswehr zuständig und die Frage, die „euch möglicherweise in acht bis zehn Jahren persönlich betrifft: die Wiedereinführung der Wehrpflicht, welche 2009 ausgesetzt wurde.“

Für die Schülerinnen wurde Politik nun greifbar, da sie merkten, dass diese Entscheidung auch Auswirkungen auf sie persönlich hat.

Natürlich wollten die Schüler Bescheid wissen über die Abläufe einer Plenarsitzung im Landtag als auch über das mächtige Gebäude, in dem der Landtag tagt, das Maximilianeum.

Darf man bei einer Sitzung auch rausgehen?
Dass dies nicht während einer Abstimmung geschehen sollte, unterlegte Böltl mit einer netten persönlichen Episode, denn als er – unabsichtlich – eine Abstimmung verpasste, wurde ihm sogar eine kleine Geldstrafe aufgebrummt. Er war auf der Toilette und überhörte ganz einfach die Aufforderung.

Ob er denn den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder nett finde, war eine weitere Frage. „Meistens schon, aber er kann auch anders“, gewährte Böltl zumindest einen kleinen Einblick ins Innenleben des höchsten bayerischen Repräsentanten.

Den wohl zukünftigen Bundeskanzler Friedrich Merz habe er auch schon mal kennenlernen dürfen, meinte er auf eine weitere Nachfrage. Aber er kann nicht viel über ihn sagen, hoffe aber, dass er ein guter Kanzler werde mit einer stabilen Regierung, damit nicht extreme Parteien die Oberhand gewinnen.

Böltl musste natürlich auch erklären, wie man denn überhaupt Abgeordneter wird und wie die Arbeit täglich aussieht, ob es ihm manchmal langweilig sei, wie viel er verdient, welche Partei er sich noch vorstellen könne außer seiner derzeitigen, und und und….

Der Frage- und Wissensdrang der Schüler und Schülerinnen war enorm, doch konnte er von Böltl umfassend und mit viel Geduld gestillt werden. Dies dokumentierte er auch beim Eintrag ins Gästebuch der Schule, in dem er sich für die vielen tollen Fragen bedankte.

Am Ende war Böltl beeindruckt von dem lebendigen Austausch mit den Grundschulkindern. „Das hätte ich nicht erwartet, dass sie sich in diesem Alter schon so intensiv mit Politik beschäftigen und auskennen.“

Für die Kinder gab´s auch ein kleines Geschenk vom Abgeordneten: Aus der Reihe der „Isar-Detektive“ gab´s für jeden Schüler und jede Schülerin den Band „Verdacht im Tierheim“. Das Besondere an dieser Lesereihe ist, dass in der unterhaltsamen und packenden Kriminalgeschichte die Kinder in spannende Ermittlungen mit Lokalkolorit eintauchen und nebenbei das Funktionieren politischer Prozesse kennenlernen.